Nach Presseberichten über eine Verzögerung bei den BAföG-Auszahlungen hat das Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) nun Entwarnung gegeben. Die niedersächsische ASten bleiben skeptisch.
„Wir freuen uns, dass das MWK das Problem erkannt hat und mit den Studierendenwerken zusammen nach Lösungen sucht“ sagt Thorben J. Witt, Koordinator der Landes-ASten-Konferenz. „Ob mögliche Verzögerungen jedoch den vielen Neuanträgen aufgrund des Wintersemesters und der Änderung des Freibetrages zuzuschreiben sind, ist fraglich. Wir werden das in den kommenden Monaten beobachten. Solange sind wir erst einmal skeptisch gegenüber der ‚alles wird gut‘-Rhetorik des Ministeriums.“
Lisa Apking, Sprecherin des AStAs Uni Lüneburg dazu weiter: „Wir wundern uns auch weiterhin über die technischen Probleme, die bei einer Vorlaufzeit von zwei Jahren durchaus vermeidbar gewesen wären.“
Im August 2014 wurde bei einer bundesweiten Gesetzesänderung neben einer Erhöhung des BAföG-Höchstsatzes sowie des Freibetrages u.a. auch eine elektronische Antragstellung (e-BAföG) für August diesen Jahres beschlossen. Sieben Bundesländer, darunter Niedersachsen hatten sich daraufhin zusammengeschlossen, um eine gemeinsame neue Software zur Verwaltung der BAföG-Anträge einzuführen – BAföG21. Am 1. Dezember 2015 wurde diese trotz erheblicher Mängel in Niedersachsen von den Studierendenwerken eingeführt. Dies bedeutet seitdem eine erhebliche Mehrbelastung für die Sachbearbeiter*innen. Auch für das e-BAföG, das nun zum 1. August bundesweit eingeführt werden sollte, ist dieses Programm derzeit noch nicht geeignet. Zum Semesterbeginn droht nun auch ein Antragsstau aufgrund von vielen Neuanträgen wegen des Studienbeginns und wegen des erhöhten Freibetrages, aufgrund dessen sich nun viele bislang nicht berechtigte eine Förderung erhoffen.
„Die Studierendenwerke weisen da zu recht auf die Möglichkeit der Abschlagszahlungen hin. Diese Situation wäre aber dennoch vermeidbar gewesen. Die Antragstellung zu vereinfachen war ja eigentlich das erklärte Ziel der Einführung von e-BAföG,“ fügt Thorben Witt hinzu.
Weitere Pressemitteilungen von Student*innenvertretungen:
- AStA Uni Hannover: http://www.asta-hannover.de/2016/08/18/verzoegerungen-beim-e-bafoeg-alles-andere-als-maerchenhaft/
- AStA Hochschule Hannover: https://www.asta-hsh.de/pressemitteilung-zum-thema-bafoeg-21/
- AStA der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg: https://www.facebook.com/AstaOldenburgCvO/posts/570915083080417
