In der letzten Woche haben KMK und VG Wort erklärt, dass ein erneutes Verhandlungsteam sich mit der Situation auseinandersetzen wird und heute haben diese Verhandlungen bereits zu den ersten Ergebnissen geführt. Als Zwischenlösung wird es bis September 2017 wie bisher eine pauschale Vergütung für die Ansprüche der VG Wort geben (siehe genaueres). Dies begrüßen wir ausdrücklich. Jedoch kann dies nur ein erster Schritt sein und es müssen jetzt schnell weitere unter explizitem Einbezug der Studierenden erfolgen.
Die Landes-ASten-Konferenz Niedersachsen (LAK) hat sehr schnell nach der Unterzeichnung des Rahmenvertrags auf die Gefahren hingewiesen und damals gefordert, zur Pauschalabrechnung zurückzukehren.
Thorben J. Witt, Koordinator der LAK: „Nach weiteren Diskussionen wurde aber deutlich, dass dies nur eine Zwischenlösung sein kann. Langfristig brauchen wir eine Änderung des Urheberrechtes, um der Rolle der Digitalisierung in Gesellschaft insgesamt sowie im Bildungs- und Wissenschaftswesen insbesondere gerecht zu werden.“
In Lüneburg fand am Wochenende zudem eine Demonstration statt, auf der neben der Umstrukturierung des Studiums auch die Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit durch diese Regelung problematisiert wurde. Auf einer studentischen Vollversammlung wurde dort auch dieser offene Brief unterstützt, ebenso wie vom AStA der Hochschule Osnabrück, dem AStA der Jade Hochschule in Wilhelmshaven und der LAK im gesamten.
Wir sehen in diesem Brief ein Gesprächsangebot von unserer Seite, wollen aber gleichzeitig klarstellen, dass die Situation, wie sie sich jetzt gezeigt hat, von uns nicht hingenommen wird. Dieser offene Brief ist an die Präsidentin der Kultusministerkonferenz Frau Senatorin Dr. Claudia Bogedan, die Ministerin für Bildung und Forschung Frau Prof. Dr. Johanna Wanka, den Minister für Justiz und Verbraucherschutz Heiko Maas und die Mitglieder des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung gerichtet.
Offener Brief der Studierendenschaften zur Thematik ‚Rahmenvertrag VG-Wort/KMK‘